AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen von CHINO MEDIA / Jia-Ching Lin Shiao

1. Geltung der Bedingungen

Sämtliche Geschäfte, die mit uns abgeschlossen werden, unsere Leistungen, Angebote und Lieferungen erfolgen ausschließlich aufgrund der nachstehenden Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

2. Angebot und Vertrag

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung. Zeichnungen, Abbildungen, Masse, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird.

3. Preise und Lieferumfang

Ausschlaggebend sind die im Auftrag oder in der Auftragsbestätigung genannten Preise zuzüglich der jeweils gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer. Soweit nicht anders vereinbart, gehen alle Frachtkosten auch Mehrkosten für vom Besteller gewünschte Versendungsarten zu Lasten des Bestellers. Bei Sonderanfertigungen sind Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10% des Gesamtlieferumfangs zulässig. Der Gesamtpreis ändert sich entsprechend.

Alle der Agentur erwachsenen Barauslagen (Kosten für Taxi- und Botendienste) sind zu ersetzen.

4. Lieferzeit

Liefertermine und Lieferfristen sind nur dann verbindlich, wenn sie in den Auftragsbestätigungen ausdrücklich bestätigt sind. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sofern wir die Nichteinhaltung verbindlich zugesagter Fristen zu vertreten haben oder uns im Verzug befinden und dem Besteller tatsächlich ein Schaden entsteht, hat der Besteller einen Anspruch auf eine Verzugsentschädigung in Höhe von 0,5% für jede vollendete Woche des Verzuges, insgesamt jedoch bis zu 4% des Rechnungsnettowertes der vom Verzug betroffenen Leistungen und Lieferungen. Darüber hinausgehende Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche jeder Art sind ausgeschlossen.

5. Gefahrübergang

Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung unser Lager verlassen hat.

6. Urheber- und sonstige Rechte

  • Das Urheber- und Vervielfältigungsrecht an Eigenskizzen, Entwürfen, Originalen usw. verbleibt allein bei uns. Der Nachdruck urheberrechtlich oder sonst gewerblich geschützter Lieferungen ist nicht gestattet.
  • Der Besteller verpflichtet sich bestellte Motive, Schriften, Zeichnungen oder Logos selbst hinsichtlich Urheber- oder anderen Rechten zu überprüfen. Der Käufer stellt uns von jeglichen Schadensersatzansprüchen frei.
  • CHINOMEDIA ist berechtigt, auf allen Informationsmitteln und bei allen Maßnahmen auf CHINOMEDIA hinzuweisen, ohne dass dem Kunden dafür ein Entgeltanspruch zusteht.

7. Gewährleistung und Warenrücknahme

Der Besteller ist verpflichtet, die gelieferte Ware unverzüglich nach Empfang zu untersuchen. Die Lieferung gilt als genehmigt, wenn eine Mängelrüge nicht binnen 7 Tagen nach eintreffen am Bestimmungsort schriftlich bei uns eingegangen ist. Erstellte Gutschriften können nur mit neuen Warenlieferungen verrechnet werden.  Eine Rückzahlung von gezahlten Beträgen kommt nicht in Betracht. Geringfügige Abweichungen von Farbe, Format, Qualität berechtigen nicht zur Mängelrüge, es sei denn, bestimmte Eigenschaften sind zugesichert.

Die von Ihnen angelieferten Teile werden von uns sorgfältig behandelt und vor Weiterverarbeitung zwecks Eignung überprüft. Dennoch können Temperatur und chemische Einflüsse im Nachhinein andere Ergebnisse bringen. Auch für eventuelle Ausfälle kann von uns keine Haftung übernommen werden.

8. Verpflichtung

Wir verpflichten uns, keine Informationen mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalten zu hinterlegen, insbesondere keine Informationen, die i.S.d. § 131 StGB zum Rassenhass aufstacheln, Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, sexuell anstößig, i.S.d. § 184 StGB pornographisch sind, den Krieg verherrlichen,geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen.

9. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaupreises unser Eigentum.

10. Zahlung

Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 14 Tagen ohne Abzüge zahlbar. Bei Erstbestellungen ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 7 Tagen ohne Abzüge zu zahlen, sofern nicht anders vereinbart. Wir sind berechtigt, bei Verzug ab dem 31. Tag, 3% Zinsen über dem jeweiligen Diskontsatz der Bundesbank und Mahnkosten in Höhe von € 10,00 pro Mahnschreiben zu berechnen. Bei Neukunden erfolgt die Lieferung gegen Vorkasse oder Nachnahme.

11. Erfüllungsstand und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand sind in jedem Fall Aachen.

12. Wirksamkeit der AGB

Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.

Chino Media, Jia-Ching Lin Shiao
Seilgraben 6, 52062 Aachen  September 2013